Podiumsdiskussion zur Gemeinderatswahl 2009

So viele Kandidaten gab´s noch nie …

(15. Mai 2009)

von Dr. Ursula Röper

Mehr als 90 interessierte Rohrbacher fanden sich im vollbesetzten Saal des Ochsen ein zur »punker« und Stadtteilverein Podiumsdiskussion zur Gemeinderatswahl 2009. Bernd Frauenfeld, Vorsitzender des Stadtteilvereins, und Hans-Jürgen Fuchs, Vorsitzender des punker, führten in bewährter und munterer Weise durchs Dickicht der Stadtteil- und Stadtpolitik. Auf dem Podium vertreten waren Karl Breer, FDP, Karl Emer,SPD, Dr. Ursula Lorenz, Freie Wähler, Peter Holschuh, GAL, Beate Deckwart-Boller, Bündnis 90 / Die Grünen, Wolfgang Lachenauer, Heidelberger, Karin Weidenheimer, CDU, Anton Kobel, Bunte Linke Heidelberg / Die Linke, Nora Durcak, Generation.hd, und Hilda Stein-Wüst, Kulturinitiative Heidelberg pflegen und erhalten.

Um die Kandidatenvielfalt überschaubar zu machen, bekam jede/r die Gelegenheit zur Vorstellung. Die Gelegenheit wurde von den öffentlichkeitserprobten Gemeinderäten auch schon zu politischen Stellungnahmen genutzt, so dass etwa der Neckarufertunnel und seine Finanzierung sich von Anfang an wie ein roter Faden durch den ganzen Abend zogen.

Die sehr kontroverse Diskussion, insbesondere zwischen Wolfgang Lachenauer und Peter Holschuh, führte die bekannten Standpunkte deutlich vor Augen, ohne Klarheit zu schaffen, wessen Perspektive und finanzielle Kalkulation denn nun stichhaltiger sei. Da hätten wir wohl etwas mehr Zeit und ein paar sehr scharfe Nachfragen gebraucht.

Generell ging es eigentlich den ganzen Abend ums Geld, Finanzkrise und nicht transparente öffentliche Zahlenwerke. Gut, denken wir, solange sachorientiert argumentiert wird. Haben wir jetzt schon kein Geld mehr? Warum die hohe Verschuldung schon in naher Zukunft? Welches sind wichtige Investitionen für die Zukunft?

Etwa in Rohrbach die Finanzierung der Schulrenovierung, z.B. die PPP (public private partnership) mit der GGH bei der IGH-Renovierung (Lachenauer: Alles kein Problem, Kobel: um Himmels Willen). Interessant in diesem Zusammenhang der Hinweis aus dem Publikum, dass das Personalamt der Stadt zum 30.9.09 die Dienstvereinbarung, die die Wochenarbeitszeiten an der Musik - und Singschule HD regelt, gekündigt hat, mit dem Ziel, die Wochenarbeitszeiten hochzusetzen. Auf diese Weise wollte die Stadtverwaltung erreichen, dass die Musikschule die Einsparvorgaben der Kämmerei erbrächte. Was die Stadträte offenbar nicht wussten, außerdem die Stadtverwaltung wohl auch gelegentlich als außerirdisches gefährliches Terrain betrachten, wo man sich besser nicht einmischt.

Hier, denken wir jedoch, sollten wir unsere demnächst gewählten Stadträte doch keinesfalls versäumen regelmäßig zu motivieren... Zum Beispiel auch bei der Schaltung der Ampelanlagen, aktuelles Thema insbesondere bei unseren Rohrbacher Kandidaten (Holschuh, Weidenheimer, Breer, Deckwart-Boller, Emer, Kobel, Durcak, Stein-Wüst). Immerhin waren sich alle einig, beim Konflikt Grüne Welle gegen Fußgängersicherheit (Stadtverwaltung: Sehr schwierig zu ändern) sollten doch möglichst keine Kinder umgefahren werden. Tja, da ist noch Arbeit für die Stadträte. Beim fröhlichen „Freiheit für die Bach” (danke Anton Kobel) blieben einige doch lieber in Deckung. Da hätten wir gerne etwas mehr gehört.

Zum Schluss gings schließlich brandfrisch um die geplanten Erweiterungsbauten des EMBL zu Lasten der Bierhelderhofwiese – Da denkt Rohrbach ganz klar: Verkauft uns nicht für blöd. Man kann das eine tun ohne das andere zu zerstören. Und offen diskutieren. Siehe den folgenden Artikel.