Podiumsdiskussion zur Gemeinderatswahl 2004
Schwerpunkt: Rohrbach
Mehr als 90 interessierte Rohrbacher fanden sich im vollbesetzten Saal des Ochsen ein zur »punker« und Stadtteilverein Podiumsdiskussion zur Gemeinderatswahl 2004. Bernd Frauenfeld, Vorsitzender des Stadtteilvereins, begrüßte und Hans-Jürgen Fuchs, Vorsitzender des punker, erläuterte die Vorgehensweise. Die Fraktionen der im Gemeindeart vertretenen Kandidaten hatten einen vorher ausgearbeiteten Fragenkatalog zur Vorbereitung für die Veranstaltung zugeschickt bekommen. Die Fragen stammten aus 5 Themenbereichen. In jeder Fragerunde hatten die Kandidaten jeweils 3 Minuten Zeit, um ihre Positionen zu dem Thema darzulegen. Am Ende der Fragerunden war Zeit für Fragen aus dem Publikum.
Auf dem Podium vertreten waren Annette Trabold, FDP, Karl Emer,SPD, Hermann Gundel, Freie Wähler, Gernot Hois, GAL/Grüne, Karl-Heinz Rehm, Heidelberger, Klaus Weirich, CDU.
Schwerpunkt: Kultur und Begegnung
Von Ursula Röper
Schön war es zu hören, dass alle Kandidaten Kultur und Begegnung in Rohrbach wunderbar, begrüßenswert und erhaltenswert fanden/finden. Auch der Punker wurde fleißig gelobt; da geben wir den Kandidaten selbstverständlich recht.
Klar im Vorteil natürlich die Kandidaten, die sich im Ort gut auskannten. Bemerkenswert der Hinweis von Frau Trabold, dass allerdings kein Geld für Fördermöglichkeiten da sei, dass sich die Leute in der Altstadt auch die Räume teilten, und dass die Rohrbacher, wenn sie ein Anliegen hätten, sich doch gerne an den Kulturausschuß wenden könnten. Interessant auch ihre Idee, das Heidelberger Brauchtum (Rohrbach ist der “Heidelberger Brauchtums-Hauptstadtteil”, wussten Sie das?) einmal zum Thema im Kulturausschuß zu machen, oder aus Eichendorffs Kühlem Grund Stadtteilmarketing mäßig mehr herauszuholen. Karl Emer plädierte für eine zeitgemäße Modernisierung der Mehrzweckhalle, Gernot Hois meinte, man könne versuchen, die Halle auf dem Furukawa-Gelände für künstlerische Zwecke erhalten. Hermann Gundel schlug die Räumlichkeiten des Seniorenzentrums vor.
Wiederum alle freuten sich auf den Auszug der Gregor-Mendel-Realschule, allerdings “nicht vor 2006” (Weirich), über die Nutzung jedoch schien noch nicht soviel Klarheit, zumindest sichtbare, zu bestehen. Beispiel Umzug Sprachheilkindergarten, Raum für Jugendliche, Räumlichkeiten für die Öffentlichkeit?
Schwerpunkt: Sport und Freizeit
Von Ursula Röper
Einhellig wurde die TSG gelobt, ebenso der TBR und natürlich die Kerwe. Eigentlich fanden alle, dass es damit gut sei, abgesehen von bestimmten geplanten Veränderungen im TSG-Bereich. Offenbar befinden wir uns auf einer Insel der Seligen. Karl Emer schlug vor, die Sportvereine mit den Schulen zu vernetzen, wenn es zukünftig um die Angebote von Ganztagsschulen geht.
Die fehlenden Tore auf dem Kerweplatz tauchten in der Diskussion auf (Hois), hoffentlich tun sie das bald auch bald realiter.
Dies war also nicht gerade das große Thema für kontroverse politische Duftmarkensetzung.
Schwerpunkt: Kinder, Jugend und Bildung
Von Renate Emer
Alle Kandidaten waren sich einig, dass die Quote des Versorgungsgrades von Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren, erhöht werden sollte. Die Quote von derzeit 15 % soll auch in Rohrbach erreicht bzw. dann auch bedarfsgerecht erhöht werden. Alle möchten dies im neu gewählten Gemeinderat beschließen lassen, um die nötigen Mittel dafür bereit zu stellen.
Einig waren sich auch alle darüber, dass die Eichendorff Grundschule dringend bessere räumliche Bedingungen braucht. Nach Auszug der Gregor-Mendel Realschule sollen die Räume saniert werden und ein Raumkonzept erstellt werden, das zunächst den Raumbedarf für Schule und Betreuung ermittelt und dann Räume für Veranstaltungen und eventuell auch für Jugendliche bereit stellt. Mit Recht wies u.a. Gernot Hois darauf hin, dass jetzt erst eine Bedarfsplanung nötig sei und dann die Sanierung bei Auszug der Realschule.
Der Bedarf an Räumen für Jugendliche wurde ebenfalls von allen Kandidaten gesehen, allerdings bestanden darüber unterschiedliche Einschätzungen. Es gab, vor allem bei den nicht aus Rohrbach stammenden Kandidaten, wenig konkrete Vorstellungen, ob die Kellerräume der Eichendorff-Schule dazu geeignet wären oder ob die Container dafür stehen bleiben sollten.
Schwerpunkt: Verkehr, Nahversorgung, Wohnen und Aufenthaltsqualität
Von Gerhard Peters
Als die Kandidaten zur Gemeinderatswahl ihre Ideen zu Verkehr, Nahversorgung, Wohnen und Aufenthaltsqualität in unserem Stadtteil vorstellen sollten, freute man sich schon auf Unterschiede der Standpunkte. Aber auch bei dieser Frage war es interessant festzustellen, dass alle Gemeinderäte und der GAL- Kandidat Hois die von Punker und Stadtteilverein entwickelten Vorstellungen zur Umgestaltung von Rohrbach-Markt teilten. Zu Recht stellte Bernd Frauenfeld fest, dass es eigentlich Sache der (Rohrbacher) Gemeinderäte gewesen wäre, die Stadtverwaltung zur Entwicklung und Umsetzung solcher Pläne in die Pflicht zu nehmen. Was hat die auf dem Podium vertretenen Gemeinderatsvertreter in der Vergangenheit eigentlich davon abgehalten? War es Mangel an Vorstellungskraft oder doch nur Fraktionsdisziplin, bzw. die Schwäche der eigenen Position innerhalb ihrer jeweiligen Partei?
„Überfällig” sei die Veränderung, gar „völlig inakzeptabel” nannte FVW - Kandidat Gundel die derzeitige Situation am Rohrbacher Markt. Immerhin stellte Emer (SPD) – wenn auch nur in einem “Nachsatz” - klar, dass die CDU in Sachen Rohrbach-Markt sich in der Vergangenheit als Bremserin profiliert hätte. Eine Klarstellung durch CDU-Gemeinderat Weirich blieb nicht aus. Und für Sekunden hoffte man nun auf die angekündigte Diskussion (schließlich war eine PodiumsDISKUSSION angekündigt worden!). Seine Partei – so Weirich – hätte von Anfang an die Pläne zur Umgestaltung unterstützt: Rechtsabbiegen am Markt verbieten; strikte Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen statt Raserei; schließlich der Appell an die Rohrbacher, in Rohrbach einzukaufen! Die Zuspitzung auf die Alternative zwischen Anpassung an die Regeln der “freien Marktwirtschaft” (nämlich dort zu kaufen, wo das Produkt am billigsten ist) und dem Wunsch nach Erhalt einer lokalen Infrastruktur mit Geschäften zur Deckung des täglichen Bedarfs kam dabei leider zu kurz. Auch der Bau der Sickingen-Brücke wäre nötig, um den Durchgangsverkehr aus Rohrbach herauszuhalten. Keine Verkehrsbehinderung durch Verkehrsberuhigung forderte auch Trabold (FDP). Nicht ohne Zufriedenheit stellte Hois (GAL) fest, dass die Autobrücke aus finanziellen Gründen in unmittelbarer Zukunft ohnehin nicht gebaut werden wird.
Einmütige Ablehnung des Flächenverbrauchs an Rohrbacher Gemarkung, ob nun für die Schaffung neuer Siedlungs- und Verkehrsflächen oder gar für den Bau einer Erdgasleitung durch die Rohrbacher Weinberge, gab es wiederum bei allen Kandidaten. Die Motivation mag dabei unterschiedlich sein: die zeitweise im Kühlen Grund aufgewachsene Trabold schätzt nämlich die Rohrbacher (Eichendorff-) Romantik im allgemeinen und den Rohrbacher Wein im Besonderen; Emer verwies auf die Möglichkeiten der Nutzung von Industriebrachen (Furukawa-Gelände); Probleme der atmosphärischen Luftzirkulation führte Hois ins Feld. Und überhaupt hätte Rohrbach in den letzten Jahrzehnten schon genug Gelände (Gewann See, Hasenleiser, Boxberg, Emmertsgrund... ) an Nicht-Rohrbacher “hergegeben”, meinte Weirich (CDU). Manch Zuhörer bei der Veranstaltung mag sich spontan gefragt haben, ob er/sie sich gleich öffentlich bei Herrn Weirich entschuldigen sollte, nach Rohrbach gezogen zu sein, ohne hier rechtmäßig Haus oder Grund geerbt zu haben.
Nach geschlagenen zwei Stunden kam auch das Publikum noch zu Wort, bzw. zu Fragen an die Kandidaten. Themen wie die Erhaltungssatzung für Alt-Rohrbach, mangelnder Parkraum in der Rathausstraße, der Termin für die Sanierung der Eichendorffschule, deren Finanzierung, die ideale Art der Verkehrsberuhigung der Leimer Straße bewegen unter anderen die bei dem Abend anwesende Rohrbacher Bevölkerung, ebenso wie die zwar rückwärts gewandte, aber immer noch pikante Frage nach dem Beschluss zur Schließung der Zweigstelle der Stadtbücherei in der Internationalen Gesamtschule Hasenleiser, gegen die im Gemeinderat nur die Fraktion der GAL und zwei FDP-Abgeordnete gestimmt hatten.
In der Schlussrunde, bei der alle Kandidaten einen Blick auf die Situation in Rohrbach nach Ende der kommenden Legislaturperiode werfen sollten, wiederholten alle ihre dargestellten Projekte, bzw. stellten diese als vollendet dar. Als Visionär profilierte sich lediglich der grüne und alternative Kandidat Hois. Lag es daran, dass der noch so jung ist, oder daran, dass er neben den Moderatoren Fuchs und Frauenfeld der einzige auf dem Podium war, der dem derzeitigen Gemeinderat nicht angehört ? In fünf Jahren werden wir das wissen. Spätestens.